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Swiss Dental Management GmbH
Gewerbestrasse 5
6300 Cham

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Haftungsausschuss

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Die Swiss Dental Management GmbH übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen, bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Urheberrecht
Die Swiss Dental Management GmbH ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken und Texte zurückzugreifen.

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der blossen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Copyright
Die von der Swiss Dental Management GmbH veröffentlichten Text- und Bildmaterialien sind urheberrechtlich geschützt.

Rechtswirksamkeit
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Zürich, Schweiz

Allgemeine Geschäftsbedingungen – AGB

§1

Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Dienstleistungen und Produkte der Swiss Dental Management GmbH, Gewerbestrasse 5, 6330 Cham (nachfolgend als «SDM» bezeichnet). Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers, die SDM nicht ausdrücklich anerkennt, werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn SDM ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

§2

Angebot und Vertragsabschluss

(2.1) Alle Angebote von SDM sind freibleibend und unverbindlich. Der Vertrag zwischen dem Kunden und SDM kommt erst durch einen Auftrag des Kunden und dessen Annahme durch SDM zustande. SDM nimmt den Auftrag durch Zusendung einer Bestätigung per Email an den Kunden oder durch Beginn der Leistung an. Art und Inhalt der Leistungen und Produkte richten sich abschliessend nach dem Angebot, welches dem Vertrag beigefügt ist.

(2.2) Mündliche Nebenabreden gelten nur, wenn sie von SDM schriftlich oder Email ausdrücklich bestätigt werden.

(2.3) Bei Inhaberwechsel, Veräusserung des Unternehmens oder Vertragsgegenstandes bleiben die Vertragsverhältnisse weiterhin bestehen, sofern SDM einem Übergang nicht ausdrücklich zustimmt.

(2.4) Soweit SDM kostenlose Dienste zur Verfügung stellt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderung-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.

§3

Gewährleistung

(3.1) Tritt ein Mangel auf, so ist dieser schriftlich zu rügen. Die Mängelrüge muss eine genaue Beschreibung des Mangels und seiner Erscheinungsform enthalten, so dass eine Überprüfung des Mangels möglich ist.

(3.2) Jede über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Gewährleistung, insbesondere für direkte oder indirekt verursachte Schäden (z.B. Gewinnverlust, Betriebsunterbrechung) sowie für Verluste von Daten oder Schäden, die in Zusammenhand mit der Wiederherstellung verlorengegangener Daten entstehen, ist ausdrücklich ausgeschlossen, es sei denn, dass SDM bzw. seinen Mitarbeitern Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beziehungsweise die leicht fahrlässige Verletzung einer Kardinalpflicht nachgewiesen werden kann. Der Umfang richtig sich im Übrigen nach den gesetzlichen Bestimmungen des Auftrags, laut OR Art. 394 ff.

§ 4

Mitwirkung des Kunden

(4.1) Der Kunde verpflichtet sich, die erforderlichen Mitwirkungsleistungen zu erbringen, um SDM die Durchführung seiner vertraglichen Leistungen zu ermöglichen. Bei Kommunikation zwischen dem Kunden und SDM gelten die im Namen des Kunden auftretenden Ansprechpartner als berechtigt, Erklärungen für den Kunden abzugeben und entgegenzunehmen.

(4.2) Werden Mitwirkungsleistungen vom Kunden nicht fristgerecht erbracht, kann SDM nach angemessener Fristsetzung von mindestens einer Woche diese in eigenem Ermessen erbringen. In diesem Falle gelten die Mitwirkungsleistungen als vom Kunden genehmigt. Sofern aus einer Verletzung der vertraglichen Mitwirkungspflichten Schäden bei SDM eintreten, verpflichtet sich der Kunde dazu, diese Schäden zu ersetzen. Dabei gilt die Haftungsregelung in Ziff. 7 entsprechend.

(4.3) Für bestimmte Dienstleistungen und Produkte sind für die Erzielung eines optimalen Ergebnisses zusätzliche Mitwirkungspflichten auf Seiten des Kunden erforderlich. Diese zusätzlichen Mitwirkungspflichten werden mit Vertragsabschluss verbindlicher Vertragsbestandteil. Im Übrigen gelten auf bei diesen besonderen Mitwirkungspflichten Ziff. 4.1 und Ziff. 4.2.

(4.4) Im Rahmen des Mitwirkungspflicht hat der Kunde SDM grundsätzlich auch unmittelbaren Zugang zu den von SDM zu bearbeitenden, zu verwaltenden, zu betreuenden und zu reproduzierenden Internetseiten, Content-Management-Systemen, Shop-Systemen und/oder Social-Media Konten zu gewähren. Ist eine Verwaltung der technischen Einstellungen in dem Kundenkonto des Kunden eines Drittanbieters, von welchem der Kunde Leistungen bezieht, nötig, so hat der Kunde SDM auch Zugriff auf diese Konten zu gewähren.

(4.5) Der Kunde ist verpflichtet, alle durch SDM erstellten Leistungen sowie vorgeschlagenen oder angeratenen Leistungen auf ihre rechtliche Zulässigkeit zu prüfen. Dies gilt insbesondere für Publikationen, die durch SDM im Auftrag des Kunden erbracht werden. Der Kunde stellt SDM diesbezüglich von jeglichen Ansprüchen frei, die darauf beruhen, dass die aufgeführten Dienstleistungen Rechtsverstösse umfassen oder mit den Rechten Dritter belastet sind, und übernimmt die dadurch entstehenden Kosten.

(4.6) Wie in Ziff. 4.2 und 4.1 dargestellt ist SDM auf die Mitwirkung des Kunden angewiesen. Falls eine mangelhafte Mitwirkung des Kunden dazu führt, dass die Leistungen von SDM nicht mehr erbracht werden können, lässt dies den Zahlungsanspruch von SDM unberührt.

§5

Vertragslaufzeit und Kündigung

Beginn und Laufzeit des Vertrages bestimmen sich nach den Regelungen im Angebot. Der Vertrag kann von beiden Seiten ausserordentlich gekündigt werden, wenn es der einen Vertragspartei aufgrund schwerwiegender Vertragsverstösse der anderen Seite unzumutbar ist, bis zum Zeitpunkt der ordentlichen Kündigung am Vertrag festzuhalten, die relevanten Vertragsverstösse mindestens einmal unter Fristsetzung schriftlich abgemahnt worden sind und ab dem Zeitpunkt erfolgloser Abmahnung nicht mehr als zwei Monate verstrichen sind.

Haftungsbeschränkung | Freistellung

(6.1) SDM haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet SDM nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird oder ein Fall des Verzugs oder der Unmöglichkeit vorliegt. Im Fall einer Haftung aus leichter Fahrlässigkeit wird diese Haftung auf solche Schäden begrenzt, die vorhersehbar bzw. typisch sind.

(6.2) SDM haftet unter den Voraussetzungen der Ziff. 6.1 nicht für Daten- und Programmverluste, sofern der Kudne der ihm obliegenden Pflicht von regelmässigen Sicherungskopien nicht nachgekommen ist.

§7

Geheimhaltungsvereinbarung

(7.1) Die Parteien haben alle im Rahmen des Vertragsverhältnis bekannt gewordenen Geschäftsvorgänge, insbesondere Informationen über die verwendeten Techniken, Anwendungen sowie die allgemeine Vorgehensweise oder die Korrespondenz streng vertraulich zu behandeln. Diese Verpflichtung gilt auch über das Vertragsende hinaus.

(7.2) Bei diesen im Rahmen des Vertragsverhältnisses bekannt gewordenen Informationen handelt es sich um Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, deren Weitergabe an Dritte nicht erlaubt ist. Ein Verstoss kann Schadenersatzansprüche begründen. Dies gilt ebenfalls über das Vertragsende hinaus.

(7.3) Für eine Verletzung der Pflichten aus den Ziff. 7.1 und 7.2 wird eine angemessene Vertragsstrafe fällig, die von SDM festgelegt und im Falle des Bestreitens vom zuständigen Gericht im Kanton Zug überprüft wird.

§8

Leistungsvergütung und Abrechnung

(8.1) Alle Leistungen sind nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Alle Preise sind Nettobeträge. Die gesetzliche Mehrwertsteuer wird von SDM gesondert ausgewiesen und ist zusätzlich zu vergüten. Die Zahlung der Entgelte erfolgt grundsätzlich per Überweisung oder durch Lastschrifteinzug bzw. Direct Debit.

(8.2) Für die Service-Angebote gelten die in der jeweils gültigen Version des dazugehörigen Bestellformulars angegebenen Preise.

(8.3) Leistungen, die SDM, nach schriftlichem Kundenauftrag (auch per Email), über die im Angebot aufgeführten Leistungen hinausgehend erbringt, werden dem Kunden gesondert nach Aufwand zu einem vereinbarten Stundensatz von CHF 160 pro Stunde in Rechnung gestellt. Für Wegzeiten berechnet SDM 50% des vereinbarten Stundensatzes.

(8.4) Ein Rechnungsversand per Email ist kostenlos. Verlangt der Kunde eine postalische Zusendung einer Rechnung, kann SDM hierfür ein Entgelt von CHF 2.50 je Rechnung verlangen

(8.5) Gegen Forderungen von SDM kann der Kunde nur mit unbestrittenen und rechtskräftig festgellten Gegenansprüchen aufrechnen.

(8.6) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, kann SDM die vereinbarten Dienste und Leistungen sperren, während der Entgeltanspruch von SDM fortbesteht.

(8.7) Falls SDM befugt ist den geschuldeten Rechnungsbetrag per Lastschrift bzw. Direct Debit einzuziehen und das Konto des Kunden nicht über die notwendige Deckung verfügt oder die Lastschrift aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst werden kann oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, erhält SDM für jede nicht einziehbare Lastschrift bzw. Direct Debit einen pauschalisierten Schadenersatz für die notwendige Rücklastschrift in Höhe von CHF 20.00 vom Kunden. Es bleibt dem Kunden unbenommen nachzuweisen, dass SDM kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

(8.8) Bei Aufträgen zur Erstellung einer Webseite oder eines Webshops hat die Zahlung, insofern vertraglich nicht anders vereinbart, jeweils zu einem Drittel – 1. vor Auftragsbeginn, 2. spätestens nach Abnahme des Entwurfs und 3. spätestens nach Endabnahme – zu erfolgen. Die Freischaltung von neu erstellten Websites erfolgt nach vollständigem Zahlungseingang des Gesamtprojektpreises. Alle Designanfertigungen und Technikarbeiten bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von SDM und dürfen nicht weiterverwendet werden. Originaldateien werden dem Kunden auf Wunsch nach vollständiger Bezahlung des Gesamtauftrags ausgehändigt.

(8.9) Im Falle eines Zahlungsverzuges mit einem nicht unerheblichen Teil des Rechnungsbetrages oder der Gefährdung der Zahlungsforderung von SDM aufgrund einer wesentlichen Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Kunden, ist SDM berechtigt, sämtliche Forderungen aus dem Vertrag mit dem Kunden als sofort fällig zu stellen. Kosten bei Zahlungsverzug: Bearbeitungsgebühr (frühestens nach zwei schriftlichen Mahnungen nach Rechnungsdatum, bei Übergabe an Inkassodienstleister) gemäss www.fairpay.ch.

§9

Besondere Bestimmungen für die Reservierung von Domains

(9.1) Beauftragt der Kunde SDM mit der Registrierung von Domains gelten ergänzend die nachfolgenden Regelungen:

(9.2) SDM reicht den Registrierungsauftrag des Kunden an die zuständige Registrierungsstelle (NIC) weiter. Der Kunde ist für die Zulässigkeit, Vollständigkeit und Richtigkeit seines Antrages und der darin enthaltenen Angaben selbst verantwortlich, eine Prüfung von SDM (auch auf Plausibilität) erfolgt nicht. SDM hat keinen Einfluss auf die Registrierung und haftet nicht für deren Erfolg.

(9.3) Der Kunde kann von einer erfolgreichen Registrierung des gewünschten Domainnamens erst ausgehen, wenn er als Inhaber für die Domain bei dem jeweiligen NIC eingetragen ist.

(9.4) Aufgrund der Domain-Registrierung kommt nach den Bedingungen der Registrierungsstellen ein Vertrag unmittelbar zwischen dem NIC und dem Kunden zustande. Der Kunde hat sich selbst über die Vergabegrundsätze und allgemeinen Geschäftsbedingungen des NIC zu informieren und ist mit deren Geltung einverstanden.

(9.5) SDM wickelt Domainregistrierungen über die IONOS SE, Elgendorfer Strasse 57, 56410 Montabaur, Deutschland ab. Mit Registrierungsauftrag akzeptiert der Kunde neben den AGB der SDM die AGB der IONOS SE, nachzulesen unter https://www.ionos.de/terms-gtc/, sollte die Domainregistrierung über die IONOS SE abgewickelt werden.

(9.6) Eine Bearbeitungsgebühr für die Weiterleitung der Anmeldung der Domain fällt, sofern in der Angebotsbeschreibung genannt, unabhängig vom Erfolg der Registrierung an.

§10

Besondere Bestimmungen zu Suchmaschinenmarketing (SEO, SEM, IPR, SMM, Texte)

(10.1) SDM weist ausdrücklich darauf hin, dass die Optimierung und Beeinflussung von Suchmaschinenergebnissen dazu führen kann, dass die betreffenden Internetseiten des Kunden in Ausnahmefällen von Suchmaschinen nachteilig bewertet und indiziert werden können. Ansprüche des Kunden wegen einer derartigen, von SDM nicht zu beeinflussenden, Bewertung und Indizierung bei Suchmaschinen sind ausgeschlossen.

(10.2) SDM prüft verwendete Keywords weder markenrechtlich noch urheberrechtlich. Die rechtliche Verantwortung für diese Prüfung liegt insoweit beim Kunden. Sofern SDM von Dritten aufgrund von markenrechtlichen oder urheberrechtlichen Verletzungen in Anspruch genommen wird, stellt der Kunde SDM auf erstes Anfordern von allen rechtlichen Ansprüchen und Kosten frei. Hierunter fallen insbesondere die Kosten der Rechtsverfolgung. Diese Verpflichtung des Kunden gilt unabhängig davon, welche Leistungen und/oder Produkte in Auftrag gegeben werden.

(10.3) Die Parteien sind sich darüber einig, dass die Erstellung bzw. Entfernung oder auch Nichtentfernung eines Backlinks, der auf eine Internetseite des Kunden verweist, im freien Ermessen von SDM erfolgt. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Löschung einzelner oder sämtlicher Backlinks.

§ 11

Besondere Bestimmungen Webseitenerstellung

(11.1) Massgeblich für die Definition des Leistungsumfang der von SDM zu erstellender Webseite ist das Angebot.

(11.2) Der Kunde ist bis zur Abnahme der Webseite jederzeit berechtigt Änderungen des Leistungsumfangs zu verlangen. SDM wird dem Kunden nach Zugang des Änderungswunsches eine Aufstellung der dadurch verursachten Mehrkosten und eine eventuell notwendige Änderung des terminlichen Ablaufs übergeben. Sollte die verlangte Änderung massgebliche Abweichungen vom Angebot beinhalten, so verlängern die Parteien einvernehmlich die Fristen des vereinbarten Zeitplans um einen angemessenen Zeitraum.

(11.3) Grundsätzlich kann es bei der Darstellung einer HTML Webseite bei Verwendung in unterschiedlichen Betriebssystemen, Endgeräten Auflösungen und Browsern bzw. Einstellungen zu einer abweichenden Darstellung kommen. Durch standardkonforme Programmierung und Tests mit den jeweils aktuellen Browsern wird eine richtige bzw. angepasste Darstellung auf den meisten Systemen angestrebt. Eine Gewährleistung, dass der Webauftritt auf allen Systemen, Endgeräten und mit allen Browsern bzw. Einstellungen verlustfrei oder exakt einheitlich dargestellt wird, kann aufgrund der Vielzahl der Variationen nicht übernommen werden.

(11.4) SDM räumt dem Kunden nach vollständiger Zahlung, insofern nicht vertraglich anderweitig vereinbart, das räumlich und zeitlich unbegrenzte Recht der öffentlichen Zugänglichmachung ein. Andere Nutzungen, insbesondere die Vervielfältigung oder Verbreitung der Webseite oder von Teilen daraus (mit Ausnahme der vom Kunden selbst zur Verfügung gestellten Werke) in gedruckter Form oder auf anderen Webseiten, die nicht von SDM gestaltet wurden, bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung von SDM und sind zusätzlich zu vergüten.

(11.5) SDM ist berechtigt seine Urheberbezeichnung auf der Webseite anzubringen. SDM hat das Recht auf ihre Mitwirkung an der Erstellung der Webseite hinzuweisen, insbesondere auch durch einen Hinweis mit einem Link zur eigenen Webseite.

(11.6) Änderungen und Bearbeitungen der Inhalte der Webseite, insbesondere Aktualisierungen von Texten, Bildern, Grafiken und Tabellen sowie technische Veränderungen, dürfen vom Kunden oder von ihm beauftragten Dritten auch ohne Zustimmung von SDM durchgeführt werden. Die Änderung und Bearbeitung der grafischen Gestaltung der Webseite bedarf dagegen der Zustimmung von SDM.

(11.7) Das Nutzungsrecht geht auf den Kunden erst mit der vollständigen Zahlung der Vergütung über.

(11.8) Der Kunde verpflichtet sich, SDM alle Unterlagen, die für die Erstellung der Webseite nötig sind, rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Dies betrifft insbesondere Texte, Fotos, Logos, Grafiken, Filme und Musikstücke, etc.

(11.9) Der Kunde stellt sicher, dass die Unterlagen, die er SDM für die Gestaltung der Webseite zur Verfügung stellt, nicht mit Rechten Dritter belastet sind. Er hat SDM von Ersatzansprüchen Dritter freizustellen, die aus der Verletzung dieser Pflicht resultieren. Die Freistellungsverpflichtung entfällt, sofern der Kunde nachweist, dass ihn kein Verschulden trifft.

(11.10) Der Kunde übergibt die Unterlagen in der Form, die mit SDM abgesprochen ist. Fehlen konkrete Absprachen, stellt der Kunde die Unterlagen elektronisch in einem üblichen Speicherformat zur Verfügung.

(11.11) Auslagen, die zur Erfüllung des Auftrags notwendig sind, werden vom Kunden nach Vorlage der Rechnungen durch SDM ersetzt.

(11.12) Bei Web- und/oder Grafikdesign erfolgt der Auftrag in einer Entwurfs- und einer Korrekturphase.

(11.12.1) SDM nimmt nach Erhalt der Auftragsbestätigung die Arbeit auf und erstellt einen Erstentwurf. SDM sendet dem Kunden eine entsprechende Vorschau zu. Bei grundlegenden Änderungswünschen bzw. absolutem Nichtgefallen kann der Kunde einen Zweitentwurf fordern.

(11.12.2) Bei geringeren Änderungswünschen beginnt die Korrekturphase mit der Zusendung einer strukturierten Auflistung aller Änderungswünsche von Seiten des Kunden. Ein Korrekturdurchlauf ist mit Vorlage der überarbeiteten Grafikvorschau bzw. erneuter Übersendung des Links zur überarbeiteten Webversion abgeschlossen. Wenn nicht anders vereinbart sind maximal zwei Korrekturläufe im Vertrag inbegriffen.

(11.13) SDM hat bei der Gestaltung der Webseite alle gestalterischen und ästhetischen Freiheiten, wobei sie aber die wirtschaftlichen Interessen des Kunden zu berücksichtigen hat. SDM erstellt die Webseite mit Ausnahme der vom Kunden gelieferten Elemente.

(11.14) Die Abnahme eines Entwurfs in Web- und/oder Grafikdesign hat innerhalb von 10 Kalendertagen zu erfolgen und darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Wenn eine Abnahme nicht innerhalb von 10 Kalendertagen nach Übermittlung des Entwurfs durch den Kunden erfolgt ist, gilt dieser als abgenommen.

(11.15) Der Kunde hat sich vor Abnahme der erstellten Webseite davon zu überzeugen, dass die von SDM angefertigten Seiten unter den zuvor festgelegten Testbedingungen funktionieren und dies SDM gegenüber schriftlich zu bestätigen. Nach Abnahme der Webseite eingereichte Reklamationen oder Änderungswünsche sind nicht mehr Gegenstand des Vertrags und bedürfen eines Folgeauftrags.

(11.16) Eine Nichtabnahme in Verbindung mit einem Auftragsrücktritt entbindet den Kunden nicht von seiner verbindlich erteilten Bestellung. SDM behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene und/oder geleistete Arbeiten und das Recht auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung. Die Webseite gilt spätestens dann als abgenommen, wenn sie im Produktiveinsatz, z.B. Freischaltung im Internet, steht.

§12

Besondere Bestimmungen Webshoperstellung

(12.1) SDM erstellt ein Webshop-System. Ein Webshop ist eine Webseite, die dem Kunden das Einstellen und die Verwaltung von Produkten ermöglicht, sowie eine Warenkorb- und Kauffunktion für die Nutzer des Webshop-Systems bietet.

(12.2) Insofern nicht anderweitig vereinbart beschränkt sich der Funktionsumfang des Webshops auf die in Ziff. 12.1 genannten Funktionen.

(12.3) Eine Übernahme von Produkt- und Datenbeständen aus bestehenden Shop-Systemen ist, insofern nicht anderweitig vereinbart, kein Bestandteil der Leistung. Ist eine Produktportierung vereinbart, so überträgt SDM die einfachen Produktdaten auf das Zielsystem. Die einfachen Produktdaten beschränken sich auf die Produktbezeichnung, die ggf. unformatierte Produktbeschreibung, den Netto- oder Bruttopreis sowie ein Produktbild. SDM ist das Mitwirken des Kunden angewiesen, insbesondere auf die Bereitstellung der Zugangsdaten und Datenbanken zu dem Quellsystem. Eine Übertragung der Kategoriestruktur oder eine Kategorisierung, Optionierung, Gruppierung und/oder Staffelung der Produkte ist kein Bestandteil des Vertrages. Sollte eine Portierung nicht möglich sein, so bleibt der übrige Vertrag unberührt. In diesem Fall reduziert sich der vereinbarte Kaufpreis um 10%, maximal jedoch um CHF 500.00. Wird der Webshop nicht erworben, sondern gemietet, so reduziert sich der monatliche Mietzins in diesem Fall um 10%, maximal jedoch um CHF 20.00.

(12.4) Als Bezahlmethoden werden in den Webshop lediglich die Methode der Überweisung integriert, eine Einbindung anderer Bezahlmethoden ist kein Vertragsbestandteil und muss separat festgehalten werden.

(12.5) Eine Anbindung des Webshops an externe Dienste ist, sofern nicht anderweitig vereinbart, kein Bestandteil der Leistung. Ist eine Anbindung an externe Dienste, wie in etwas externe Handelsplattformen, Preissuchmaschinen oder Versandanbieter vereinbart, so erstellt SDM lediglich die technischen Anschlussmöglichkeiten bereit, nicht den Dienst selbst.

(12.6) SDM prüft den Webshop bzw. die einzelnen Produkte nicht auf Rechtskonformität.

(12.7) Im Übrigen gelten die besonderen Bestimmungen der Webseitenerstellung aus Ziff. 11

§13

Besondere Bestimmungen bei Webseiten und Webshops zur Miete

(13.1) Der Kunde erwirbt mit seinem Auftrag zur Bereitstellung eines Webshops oder einer Webseite lediglich eine Lizenz, d.h. das nicht-exklusive Nutzungsrecht, die bereitgestellte Webseite nur für das im Auftrag bezeichnete Projekt, für die Dauer der Vertragslaufzeit, einzusetzen. Die entgeltliche oder unentgeltliche Überlassung der Programme an Dritte ist unzulässig.

(13.2) Sofern nicht anders vereinbart, beträgt die Laufzeit eines Mietvertrages 36 Monate ab Vertragsabschluss. Der Mietvertrag verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn nicht eine der beiden Parteien den Vertrag mit einer Frist von 90 Tagen vor Vertragsende kündigt. Entsprechendes gilt für einen bereits verlängerten Vertrag. Die Kündigung des Vertrages bedarf der Schriftform.

§14

Besondere Bestimmungen: Hosting

(14.1) SDM erbringt Hosting- und Rechenzentrumsleistungen mit einer Gesamtverfügbarkeit von 98.5%. Die Verfügbarkeit berechnet sich auf Grundlage der im Vertragszeitraum auf den jeweiligen Kalendermonat entfallenden Zeit abzüglich Wartungszeiten. SDM ist berechtigt nach vorheriger Ankündigung Wartungsarbeiten für insgesamt fünf Stunden monatlich durchzuführen. Während dieses Zeitraums stehen die vertraglichen Leistungen nicht zur Verfügung.

(14.2) SDM weist darauf hin, dass im Regelfall keine Sicherung der hinterlegten Daten und Inhalte erfolgt und die Verantwortlichkeit für die Datensicherung der hinterlegten Daten und Inhalte ausschliesslich beim Kunden liegt.

(14.3) Die Gewährleistung für Hosting- und Rechenzentrumsdienstleistungen ergibt sich im Übrigen aus den gesetzlichen Vorschriften des Auftrags, OR Art. 394 ff.

(14.4) Die Anzahl der Postfächer ist auf die vertraglich vereinbarte Anzahl begrenzt. Der Speicherplatz pro Postfach ist auf fünf Gigabyte Speicherplatz begrenzt. Bei Domains mit Email-Postfächern kann der Kunde die Einrichtung von Email-Adressen für einmalig CHF 40.00 pro Adresse in Auftrag geben.

(14.5) Der Kunde ist verpflichtet, jede missbräuchliche Nutzung des Email-Dienstes zu unterlassen, insbesondere keine Computerviren oder andere bösartige Software anzubieten, zu übertragen oder zu deren Übersendung aufzufordern oder sonstige Anwendungen auszuführen, die zu Beschädigungen der Systeme des Anbieters, seiner Netze oder anderer Netze führen oder führen können. Der Kunde verpflichtet sich Daten vor dem Hochladen ins Netz auf Viren zu prüfen und nur geprüfte Dateien auf den Server zu bringen. SDM behält sich für Emails vor, die Grösse von ein- und ausgehenden Nachrichten zu beschränken, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

(14.6) SDM kann Dienste sperren, wenn Systeme abweichend vom Regelbetriebsverhalten agieren oder reagieren und dadurch die Sicherheit, die Integrität, oder die Verfügbarkeit von Systemen, Netzen und Daten von SDM oder Dritten beeinträchtigt werden. Dies gilt auch dann, wenn SDM aufgrund objektiver Anhaltspunkte den Verdacht einer solchen Beeinträchtigung hat. Es wird klargestellt, dass diese Regelung auch für so genannte Denial of Service Attacken (nachfolgend «DoS-Attacken») gilt, die der Kunde über seinen Server ausführt oder für die der Server des Kunden von Dritten benutzt wird. Bei einer vorsätzlichen Handlung des Kunden kann SDM das Vertragsverhältnis fristlos kündigen.

(14.7) Wird ein Server wiederholt Ziel von DoS-Attacken und ist eine Wiederholung zu erwarten kann SDM das Vertragsverhältnis nach einer Abmahnung fristlos kündigen, wenn es für SDM keine zumutbare Möglichkeit gibt, die zu erwartenden künftigen DoS-Attacken oder deren Auswirkung auf andere Systeme zu unterbinden.

(14.8) Machen Dritte glaubhaft, dass Inhalte oder Domains ihre Rechte verletzen, oder erscheint es aufgrund objektiver Anhaltspunkte als wahrscheinlich, dass durch Domains oder Inhalte Rechtsvorschriften verletzt werden, kann SDM die Inhalte sperren, solange die Rechtsverletzung oder der Streit mit dem Dritten über die Rechtsverletzung andauert.

(14.9) Wird die mögliche Rechtsverletzung durch eine Domain begangen, kann SDM auch Massnahmen ergreifen, die die Domain unerreichbar machen. In Fällen, in denen die Rechtsverletzung durch eine Domain aufgrund objektiver Anhaltspunkte als sicher erscheint, kann SDM das Vertragsverhältnis fristlos kündigen.

(14.10) SDM kann aufgrund objektiver Kriterien, die an ihre Kunden gerichteten Emails ablehnen, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass eine Email Schadsoftware enthält, die Absenderinformationen falsch oder verschleiert sind oder es sich um unaufgeforderte oder verschleierte kommerzielle Kommunikation handelt.

(14.11) Der Entgeltanspruch von SDM besteht fort, solange aus vorstehenden Gründen eine Sperrung eines Dienstes vorgenommen wurde.

(14.12) Von Ersatzansprüchen Dritter jeder, die aus der Registrierung der Domain entstehen, stellt der Domaininhaber SDM, den Registrar, die Registry und die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN), sowie jeweils deren gesetzliche Vertreter, Angestellte, Agenten und sonstige Verbundene, frei. Diese Verpflichtung besteht über die Dauer des Registrierungsvertrages hinaus fort.

(14.13) Eine Bereitstellung von Serverdirektzugriffen, beispielsweise von Datenbank- oder FTP-Zugriff, ist ausgeschlossen.

(14.14) Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Nutzung der SDM-Dienste nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken-, Namens-. Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstossen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, im Rahmen seiner Nutzung der SDM-Dienste keine pornografischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalte darzustellen, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornografische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshops, etc.) zum Gegenstand haben. Der Kunde darf keine Daten versenden oder auf einem Datenträger von SDM speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren), Grösse oder Vervielfältigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb des Rechenzentrums oder Datennetzes von SDM zu gefährden.

(14.15) Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung unter Berücksichtigung des Rechtsinstitutes des Fortsetzungszusammengangs verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von CHF 5000.00 (in Worten: fünftausend). Die Geltendmachung eines darüberhinausgehenden Schadenersatzes durch SDM ist dadurch nicht ausgeschlossen.

§15

Support

(15.1) Support ist nicht standardmässig im Auftrag enthalten, sondern eine zu vereinbarende Auftragsergänzung. SDM bemüht sich, Anfragen binnen einer Woche zu beantworten. Für schnellere Änderungswünsche bietet SDM gesonderte Expressdienste auf entgeltlicher Stundenbasis.

(15.2) Es besteht kein Rechtsanspruch auf bestimmte Supportleistungen zu bestimmten Tages- und Nachtzeiten oder in einer bestimmten Form.

§16

Änderungen

SDM behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Über Änderungen unterrichtet SDM den Kunden mindestens vier Wochen vor dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung. Sollte der Kunde der Änderung der Geschäftsbedingungen nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung mit Schreiben an die Geschäftsadresse von SDM widersprechen, gelten die geänderten Bedingungen als vom Kunden abgenommen. Für den Fall, dass der Kunde den Änderungen nicht zustimmt, gelten die ursprünglichen AGB Weiter.

§17

Sonstiges

(17.1) Gerichtsstand ist am Sitz der SDM. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Schweiz hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt um Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

(17.2) Die SDM behält sich vor Aufträge in Kooperation mit Partnerfirmen (Outsourcing) durchzuführen. Diese AGB bleiben stets unberührt und vollständig gültig.

(17.3) Sind Bestandteile dieser AGB ganz oder teilweise nicht Vertrags- und/oder Auftragsbestandteil geworden oder rechtsunwirksam, so wird der übrige Inhalt der AGB unberührt und weiterhin rechtsgültig. In diesem Fall ist ausschliesslich die unwirksame Bestimmung durch eine solche wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.